Kurzüberblick

[hier geht’s zu den Infoflyern für die Asylsuchenden]

Menschen fliehen aus unterschiedlichen Gründen von Orten. Sehr häufig sind Verfolgung, Krieg und Hunger die Ursachen. Diese Menschen brauchen folglich einen neuen Ort zum leben.

In Leipzig wohnen circa 60% der Asylsuchenden in eigenen Wohnungen. Die anderen circa 40% der Menschen leben bisher in sogenannten “zentralen Sammelunterkünften” in der Torgauer Straße (ca. 220 Perseonen) und der Lilienstraße (ca. 220 Personen) gelebt.

Insbesondere das ehemalige Kasernengebäude in der Torgauer Straße sind in einem menschenunwürdigen Zustand. Es gab Kakerlakenbefall, Putz fällt ab und auch sonst ist das ganze kein Ort, an den die ein Mensch freiwillig ziehen würde, wenn er oder sie die Wahl hätte. Nach dem alten Konzept der Stadt Leipzig hatten Personen mindestens 6m² zum Schlafen und Wohnen (sic!) zugeteilt bekommen. Weiterhin mussten sich bis zu 6 Personen ein Zimmer teilen. Von Privatsphäre kann hier nicht einmal ansatzweise die Rede sein.

Weil das Objekt in der Torgauer Straße wie bereits beschrieben stark sanierungsbedürftig ist und andererseits das Unternehmen „Amazon“ Interesse daran bekundet hat, ging die Stadt Leipzig auf Suche nach neuen Immobilien. Der Plan sah zunächst vor, die Asylsuchenden in Container in der weit abgelegenen Wodanstraße „abzuschieben“. Dagegen gab es jedoch starken Protest von den Betroffenen und aus der Zivilgesellschaft. So wurde beispielsweise ein gemeinsames Positionspapier verschiedener Gruppen und Initiativen mit dem Titel „Positionspapier für menschenwürdiges Wohnen“ veröffentlicht [Link, *.html]. Einige Argumente aus dieser Debatte wurden außerdem von chronik.LE [Link, *.html] und dem Initiativkreis „No Heim“ [Link, *.PDF] zusammengetragen.

Im Juni 2010 wurde darafhin im Stadtrat ein Antrag zur dezentraleren Unterbringung der Fraktionen von DIE LINKE und den GRÜNEN nahezu einstimmig beschlossen [Link, *.PDF]. Neben der Verstärkung der Genehmigung von eigenen Wohnungen für Flüchtlinge wurde die Stadtverwaltung beauftragt kleinteilige Unterkünfte im gesamten Stadtgebiet zu suchen, in denen maximal je 50 Personen leben können sollen.

Eine Mehrheit von SPD, Bürgerfraktion, FDP und CDU sowie die Stadtverwaltung selbst hatten damals gegen die Einbeziehung von Vereinen und Initiativen in die Erarbeitung des Konzepts gestimmt und den entsprechenden Punkt aus dem Antrag abgeändert, die Stadtverwaltung sicherte jedoch in einer Protokollnotiz eine beratende und unterstützende
Einbeziehung von Vereinen und Initiativen zu. Das ist insofern Interessant, als dass es jetzt vor allem CDU und FDP sind, deren VertreterInnen sich über mangelnde Einbeziehung und Transparenz beklagen. An einer Besichtigungs des Sozialamtes zu den vorgesehenen neuen Objekte haben ebenfalls nur VertreterInnen von DIE LINKE, der GRÜNEN und des Migrantenbeirats teilgenommen. Das Objekt in der Weißdornstraße wurde ebenfalls von einem SPD Stadtrat besucht – von CDU und FDP fehlte jede Spur.

Am 8. Mai 2012 hat die Stadtverwaltung das neue Konzept mit dem Titel „Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig” [Link, *.PDF] vorgestellt. Dieses sollte urspünglich auf der Stadtratssitzung im Juni abgestimmt werden, was nun aber auf Juli verschoben worden ist.

Das Konzept sieht vor, dass neben dem bleibenden Haus in der Lilienstraße in Leipzig Grünau folgende 7 neue Standorte eröffnet werden sollen:

Straße Stadtteil/ Lage Größe/ Besonderheiten
Markranstädter Straße 16/18 Plagwitz/ Westen 40 Plätze,
Ersatz für Torgauer Straße 290
Am langen Teiche 17 / Cradefelder Str. 12 Portitz/ Nord-Ost ca. 50 Plätze,
Ersatz für Torgauer Straße 290
Pittlerstraße 3-7 / Pferdnerstraße 16 Wahren/ Nord-West 70 Plätze (wird geändert auf: 50),
Ersatz für Torgauer Straße 290
Eythstraße 3 Eutritzsch/ Norden 30 Plätze,
Ersatz für Torgauer Straße 290
Pögnerstraße 14 Schönefeld/ Nord-Ost 40 Plätze,
Ersatz für Torgauer Straße 290
Bornaische Straße 215 Dölitz-Dösen/ Süden 35 Plätze,
Ersatz für Torgauer Straße 290
Weißdornstr. 102 Grünau/ Westen Bis 250 Plätze für neue Flüchtlinge, soll schon dieses Jahr genutzt werden

Die Stadtverwaltung tourt zur Vorstellung des Konzepts durch die entsprechenden Stadtbezirksbeiräte. Mehrere dieser Vorstellungen sind bereits abgeschlossen.

Nach dem neuen Konzept soll der Minimal-Wohnraum je Person auf 7.5m² (was immer noch winzig ist) angehoben werden. In einem Raum sollen zudem nur noch maximal 2 Personen zusammen leben und Familien eigene Räumlichkeiten bekommen. Die neuen Objekte sollen mittels Sanierung in einen bewohnbaren Zustand versetzt werden und die BewohnerInnen sollen einen eigenen Zugang zu Bad, WC und Küche erhalten. Die soziale Betreuung soll außerdem verbessert werden.

Nachdem sowohl analog als auch digital gegen das Konzept gewettert wurde und dabei auch viele zweifelsfrei rassistische, sozialdarwinistische und andere menschenfeindliche Äußerungen gefallen sind (in den Kommentarspalten von LVZ Online, Leipzig Fernsehen usw. gut zu beobachten) haben wir uns als ein Zusammenhang aus Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen zum Initiativkreis: Menschen. Würdig. zusammengeschlossen. Unsere Positionen zum Konzept und der Debatte könnt ihr in unserer Petition nachlesen.

[Zur Petition]

 

(Dieser Text wurde erstellt aus Material von Medienberichten sowie von chronik.LE, der AG Dezentralisierung jetzt!, Juliane Nagel und der Initiative No Heim!)